Impressum
Angaben gemäß § 6 TDG (Teledienstgesetz)
Verantwortlich für den Inhalt dieser Website i.S.v. § 5 TMG ist Prof. Dr. Peter Nisipeanu.
- Prof. Dr. jur. Peter Nisipeanu
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58239 Schwerte
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Prof. Dr. Peter Nisipeanu trägt die Berufsbezeichnung Rechtsanwalt, ist in Deutschland zugelassen und gehört der Rechtsanwaltskammer Hamm an. Das Telemediengesetz (TMG) i.d.F. vom 31.5.2010 ersetzt seit dem 1.3.2007 das TDG. Die Informationspflichten, die vormals in § 6 TDG niedergelegt waren, finden sich nun inhaltsgleich (außer redaktionellen Änderungen) in § 5 TMG. Die Informationspflichten gelten auch für die Anwaltshomepage. Laut Gesetzesbegründung sind Anwälte verpflichtet, auf die berufsrechtlichen Regelungen hinzuweisen. Ausreichend ist ein Link auf eine entsprechende Sammlung im Netz. Die BRAK gestattet ausdrücklich eine Verlinkung auf die Rubrik "Berufsregeln".
Durch das am 1.1.2007 in Kraft getretene Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister (EHUG) wurden diese Pflichtangaben ergänzt.
Pflichtangaben auf Geschäftsbriefen
Durch das EHUG sind die Regelungen zu Pflichtangaben auf Geschäftsbriefen, die auch für RA-GmbHs und RA-Partnerschaftsgesellschaften gelten ( § 35a GmbHG, § 7 PartGG i.V.m. § 125a HGB), dahin gehend klargestellt worden, dass diese Angaben auf Geschäftsbriefen gleichviel welcher Form zu machen sind, d.h. sie gelten auch für e-Mails und andere schriftliche Mitteilungen.
Rechtsanwaltskammer Hamm
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Zulassung
Prof. Dr. Peter Nisipeanu ist in der Bundesrepublik Deutschland als Rechtsanwalt zugelassen und gehört der Rechtsanwaltskammer in Hamm an. Es gelten folgende berufsrechtliche Vorschriften:
BRAO - Bundesrechtsanwaltsordnung
BORA - Berufsordnung für Rechtsanwälte Fachanwaltsordnung
RVG - Gesetz über die Vergütung der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte
Berufsregeln der Rechtsanwälte der Europäischen Gemeinschaft (CCBE)
EuRAG - Gesetz über die Tätigkeit europäischer Rechtsanwälte in Deutschland
Diese Vorschriften können über den Link der Deutschen Bundesrechtsanwaltskammer eingesehen werden: https://www.brak.de/fuer-anwaelte/berufsrecht/